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07.10.2024

SG Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe

Im September 2024 hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) einen Referentenentwurf für das Gesetz zur Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz – IKJHG) veröffentlicht. Dieser sieht im Wesentlichen Änderungen und Regelungen zu folgenden Punkten vor:

  • Leistungen zur Entwicklung, zur Erziehung und zur Teilhabe
  • Verfahrenslotsen
  • Leistungserbringung
  • Kostenheranziehung in einem inklusiven SGB VIII
  • Länderöffnung
  • Gerichtsbarkeit

Im Zuge der Verbändeanhörung wurde die SG neben weiteren Fach- und Berufsverbänden eingeladen, eine Stellungnahme zu erarbeiten. Grundsätzlich begrüßen wir die gesetzlichen Bestrebungen Zugänge zu Hilfen und Unterstützung für Kinder- und Jugendliche mit und ohne Behinderung zu erleichtern. Die ausführliche Stellungnahme der SG finden sie hier.

Die Arbeitsgemeinschaft der Kinder- und Jugendhilfe (AGJ) hat ebenso eine umfangreiche und fundierte Stellungnahme abgegeben, die sie hier finden.

Auch die DGSF hat sich mit einer eigenen Stellungnahme beteiligt.